Gruene Kreistag Unna

GRÜNE im Kreis Unna begrüßen direkte BürgerInnenbeteiligung am Revierparlament Energieversorgung – Klimaschutz – Altlastensanierung – Wirtschaftsförderung – Umweltschutz – Radwegeplanung – Kulturförderung im kommunalen Schulterschluss

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Auch die Möglichkeit, zukünftig auch die VertreterInnen im Regionalverband Ruhr (RVR) direkt von den Menschen im Ruhrgebiet wählen zu lassen, wird von den GRÜNEN im Kreistag Unna begrüßt.

Herbert Goldmann, Fraktionssprecher der GRÜNEN und Mitglied in der Verbandsversammlung des RVR: „Die Kommunen im Ruhrgebiet haben an vielen Stellen die gleichen Probleme, Kultur, Bildung und Wirtschaft machen schon lange nicht mehr an den Stadtgrenzen halt. Und auch Naturschutz, Umweltprobleme und Fragen des Verkehrs können nur städteübergreifend gelöst werden. Im Europa der Regionen braucht das Ruhrgebiet ebenfalls eine starke Vertretung, die durch den Regionalverband wahrgenommen wird. Um sich im besten Sinne als Metropole Ruhr zu verstehen, braucht es aber auch das Bewusstsein in den Köpfen der Menschen, in einer Gemeinschaft zu leben.“
Die Möglichkeit, in Zukunft die VertreterInnen der Kommunen direkt in das „Ruhrparlament“ zu wählen, bietet aus Sich der Grünen dafür eine wichtige Grundlage.

Als einen wichtigen Schritt sieht Goldmann die Änderung in 2009,  als der RVR wieder für die Regionalplanung des Ruhrgebiets zuständig wurde.  „Wir GRÜNE gehen davon aus, dass durch die Erleichterung der Kooperationsmöglichkeiten auch die einzelnen Kommunen entlastet werden. So soll der Verband künftig direkt Aufgaben für die einzelnen Städte und Kreise übernehmen und auch als rechtlicher Träger für alle zum Beispiel gegenüber Europa auftreten können.“
Andere Beispiele für die Arbeit des RVR sind die Route der Industriekultur, der geplante Ruhr-Rad-Schnellweg von Essen bis nach Hamm, Altlastensanierung, Renaturierung von Gewässern und andere Ökologieprogramme: So betreibt der RVR in Bergkamen die Biologische Station. Hier werden überregionale Grünzüge und Gewässerverbünde gesichert.
Flächenplanung im RVR bedeutet aber auch die Beratung über Stadterneuerungsprogramme oder Fragen bei Ansiedlungswünschen von Einzelhandelsunternehmen auf der „Grünen Wiese“ – hier ist häufig ein Kreis von mehreren Kommunen betroffen, der dringend konstruktiver neutraler Bewertung bedarf.

Von Landrat Makiolla erwarten die GRÜNEN, dass er die geplante Reform positiv begleitet und ein klares Statement des Kreises für die Metropole Ruhr abgibt. „Unser Landratskandidat Jochen Nadolski-Voigt steht hier in jedem Fall positiv zu Kooperationen der Kommunen!“, so Goldmann. Denn durch eine verbesserte interkommunale Zusammenarbeit kann zukünftig auch der Kreis Unna entlastet werden. Vor allem aber kann der RVR seine angeschlossenen Kommunen mit der Planung und Durchführung von Projekten zur Förderung der Ziele des Klimaschutzes und der Nutzung erneuerbarer Energien bei der Erreichung wichtiger Ziele tatkräftig unterstützen. Dazu gehören auch die Erarbeitung regionaler Energie-und Klimaschutzkonzepte. Dies gelingt nur, wenn das Kirchturmsdenken aufgegeben wird und der neu geschaffenen Rahmen unter dem Dach des RVR für eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit genutzt wird.


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