Kokerei Massen 3/4

Sehr geehrter Herr Landrat Makiolla,

die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zum Haushalt 2011 folgenden Antrag:

Der  Kreistag möge beschließen, für die dringend erforderliche Sanierung der Altlastenfläche am Standort der ehemaligen Kokerei „Massen 3/4“ sind  zur Anfinanzierung 150.000,-€ im Haushalt 2011 bereit zu stellen.

Begründung:

Im Natur- und Umwelt-Ausschuss am 27.10.2010 wurden den Ausschussmitgliedern ausführliche Berichte seitens der Verwaltung sowie dass im Sommer in Auftrag gegebene Gutachten vorgestellt.

(siehe Bericht der Verwaltung „Über die Sanierungsuntersuchungen zum Süd- und Nordteil der ehemaligen Zeche und Kokerei Massen 3/4  in Unna“ und „Ergebnisse der Sanierungsuntersuchung für den Nordteil der ehem. Zeche und Kokerei Massen 3/4“) Es wurde eine bis zu um das Viertauseneinhundertfache Überschreitung der Geringfügigkeitsschwelle der Konzentration von kokereispezifischen Schadstoffen im Grundwasser gemessen. Außerdem ist der Boden im Bereich des Klärteichs bis zum Nahbereich des Pumpwerks Wasserkurler Straße belastet und steht mit dem Grundwasser in Kontakt. Der gesamte Boden stellt damit eine langandauernde „Primärquelle“ für die ermittelte Grundwasserbelastung dar.

In der Sitzung teilte die Verwaltung außerdem mit, dass bisher keine Mittel zur Sanierung im Haushalt 2011 vorgesehen sind.

Aufgrund der Tatsache, dass der ursprüngliche Verursacher bzw. Rechtsnachfolger nicht zeitnah in Anspruch genommen werden kann und es außerdem langer und intensiver Verhandlungen bedürfte, um mit den zahlreichen Alteigentümern der Fläche Möglichkeiten der Beteiligung an den Sanierungskosten auszuloten, ist es dringend erforderlich,  die Summe im Haushalt 2011 bereit zu stellen.

Mit der Sanierung ist baldmöglichst zu beginnen.

Sollten durch „Fahndungs“- und Verhandlungserfolge die zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahme heranzuziehenden Verursacher bereit stehen, oder Drittmittel in ausreichender Höhe akquiriert werden können, fließt die Summe zurück in das Budget des Fachbereichs 69 – Natur und Umwelt, um als Mittel für sondierende Maßnahmen im Bereich Altlastenerfassung und –untersuchungen zur Verfügung zu stehen.

 

Mit freundlichen Grüßen