Gruene Kreistag Unna

Offener Brief an Landrat Makiolla - Mitgliedschaft im RVR steht zur Diskussion

|   Pressemitteilung

Sehr geehrter Herr Landrat, auf dem letzten Kreistag haben CDU und Grüne eine Diskussion über Verbleib oder Austritt des Kreises Unna im RVR eingefordert. Aus der Dortmunder Rundschau vom 23.10.2007 entnehmen wir nun: „Es ist völlig undenkbar, dass Dortmund austritt - und Unna bleibt drin", sagte Michael Makiolla (SPD) Landrat im Nachbarkreis, gestern. Durch dieses Zitat sowie die Überschrift des Artikels "RVR-Debatte: Dortmund und Unna sind unzertrennlich" entsteht der Eindruck, dass bezüglich der RVR-Mitgliedschaft ein Auto-matismus vorläge und dass die Stadt Dortmund an diesem Punkt offensichtlich tonangebend sei.

Sehr geehrter Herr Landrat,

auf dem letzten Kreistag haben CDU und Grüne eine Diskussion über Verbleib oder Austritt des Kreises Unna im RVR eingefordert. Aus der Dortmunder Rundschau vom 23.10.2007 entnehmen wir nun: „Es ist völlig undenkbar, dass Dortmund austritt - und Unna bleibt drin", sagte Michael Makiolla (SPD) Landrat im Nachbarkreis, gestern. Durch dieses Zitat sowie die Überschrift des Artikels "RVR-Debatte: Dortmund und Unna sind unzertrennlich" entsteht der Eindruck, dass bezüglich der RVR-Mitgliedschaft ein Auto-matismus vorläge und dass die Stadt Dortmund an diesem Punkt offensichtlich tonangebend sei.

Außerdem enthält das Zitat in der Tendenz die Botschaft, der Kreis Unna tritt aus dem RVR aus, denn gerade in jüngster Vergangenheit hat der Oberbürgermeister der Stadt Dortmund eine deutliche Kritik am RVR mit „harten" Austrittsüberlegungen verknüpft.

Bei allen Verbindungen und Gemeinsamkeiten, die der Kreis zur Stadt Dortmund hat, erwarten wir vom Landrat eine selbstbewusste und eigenständige öffentliche Wahrnehmung der Außenvertretung des Kreises gegenüber den Nachbarkreisen bzw. kreisfreien Städten. Gerade im Hinblick auf den begonnenen Zukunftsdialog einerseits, der negativen öffentlichen Wahrnehmung des Kreises über den Familienatlas und missglückter Kommentierung der Verwaltung andererseits sollte der Landrat die eigenständigen Interessen des Kreises mit Nachdruck in der Öffentlichkeit vertreten und gegenteilige Äußerungen richtig stellen.

Gerne unterstützt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sie weiterhin in dem Bemühen, die Entwicklungschancen und die Identität des Kreises Unna zu fördern.

Darüber hinaus erwarten wir nunmehr eine Diskussion über Verbleib oder Austritt aus dem RVR und die entsprechenden Positionen der Fraktionen und des Landrats.

Bündnis 90/Die Grünen wird diese Diskussionen konstruktiv und offen führen.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Goldmann