Sehr geehrter Herr Landrat Mario Löhr,
die Fraktion GRÜNE im Kreistag bittet Sie um eine ausführliche Darstellung im oben genannten Ausschuss wie der Prozess der Wirkungsorientierten Steuerung weiter begleitet werden kann, sowie die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Gremien, Arbeitskreise, haben in den letzten 2 Jahren die Querschnittsaufgaben des Klimaschutzes und die damit verbundenen wirkungsorientierten Verknüpfungen der Handlungsfelder untereinander begleitet und welche Ergebnisse liegen bis heute vor?
- Ist im Rahmen der Fortschreibung der WOS und den Umstrukturierungen in der Verwaltung eine Aufarbeitung über den aktuellen Stand der Entwicklungen im Rahmen von Informationsveranstaltungen für den Kreistag geplant?
Begründung:
Bis zur neuen Wahlperiode tagte die Strategiekommission, um sich mit den stetig ändernden Rahmenbedingungen und nötigen Anpassungen der WOS zu beschäftigen. Mit der neuen Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse ist festgelegt, dass der Ausschuss für Finanzen und Konzernsteuerung die wirkungsorientierte Steuerung begleitet.
Unabhängig von den Umständen der Coronapandemie, sind im August 2020 zum letzten Mal in einer Sitzung der Strategiekommission strategische Schwerpunkte, wie zum Beispiel das Klimaschutzkonzept des Kreises besprochen worden.
Uns ist wichtig, dass ein verlässlicher Fahrplan gegeben ist, der im zuständigen Ausschuss festgelegt wird, um die Herausforderungen der nächsten Jahre konstruktiv begleiten zu können.
Des Weiteren halten wir es für angebracht, durch die erfolgten Umstrukturierungen in der Verwaltung und den neuen Zuständigkeiten der Ausschüsse, das Thema WOS insgesamt für den Kreistag aufzubereiten, da es für die anstehenden Haushaltsberatungen notwendig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Goldmann
Vorsitzender
Fraktion GRÜNE im Kreistag