Kommunen, Kreis und Land an einem Tisch, und zu Gast Dr. Robin Korte, Kommunalpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
Ein Format zum Austausch zwischen Kommunal- und Landesebene, den es in diesen schwierigen Zeiten auch braucht.
Auf Einladung der Fraktion GRÜNE im Kreistag fanden sich Vertreter aus vielen GRÜNEN Ratsfraktionen im Kreis Unna am Mittwochabend in Kamen ein, um gemeinsam Schwerpunkte in den anstehenden Haushaltsberatungen zu diskutieren.
Im Vordergrund standen Themen wie das neue Isolierungsgesetz zu den Kosten der Coronapandemie und des Ukrainekrieges sowie das immer noch ungelöste Problem der Altschulden.
Pflichtaufgaben in den Kommunen werden immer schwieriger umsetzbar, und bei dringenden Investitionen explodieren die Kosten.
„Die auskömmliche Finanzierung der Kommunen ist zentral, damit diese sich den Herausforderungen der Zeit stellen können. In diesem Punkt sind sich die GRÜNEN im Kreis Unna und die Landtagsfraktion einig. Derartige Formate zum gegenseitigen Austausch, so auch Dr. Robin Korte braucht es immer wieder, denn hierüber lassen sich auf beiden Seiten - kommunaler Ebene und Landesebene - viele Impulse generieren
und Probleme der Kommunen ohne Umwege gemeinsam erörtern.“
Kindergärten, Schulen, die notwendige Infrastruktur, ebenso Kultur und die Lebensqualität in den Gemeinden und Städten hängen von den Spielräumen der kommunalen Selbstverwaltung ab. Hier müssen Land und Bund für auskömmliche Finanzierungen sorgen.
